3Febru­ar 2017

Ihr Rechtsanwalt für Geburtsschadensrecht

03. Febru­ar 2017|0 Comments

Geburts­schä­den durch Feh­ler bei der Geburt Die Geburt eines Kin­des ist an sich ein freu­di­ges Ereig­nis. Oft muss­ten Eltern lan­ge auf ihr Kind war­ten. Kommt es zu einem medi­zi­ni­schen Feh­ler bei der Geburt, sei es als ein Ärz­te­feh­ler, Heb­am­men­feh­ler, Pfle­ge­feh­ler oder durch einen Orga­ni­sa­ti­ons­feh­ler, kann ein Rechts­an­walt für Geburts­scha­dens­recht zwar das trau­ri­ge Ereig­nis nicht unge­sche­hen machen, aber er kann für […]

23Dezem­ber 2016

Abgrenzung Diagnosefehler — Befunderhebungsfehler

23. Dezem­ber 2016|0 Comments

So der Arzt von ihm erho­be­ne oder bereits vor­lie­gen­de Befun­de falsch inter­pre­tiert und des­halb nicht die aus der berufs­fach­li­chen Sicht sei­nes Fach­be­rei­ches gebo­te­nen the­ra­peu­ti­schen oder dia­gnos­ti­schen Maß­nah­men ergreift, begeht er einen Dia­gno­se­feh­ler und somit einen (ein­fa­chen) Behand­lungs­feh­ler (BGH, Urteil vom 21.12.2010, VI ZR 284/09).   Ein Befund­er­he­bungs­feh­ler ist dem­ge­gen­über gege­ben, wenn die Erhe­bung medi­zi­nisch gebo­te­ner Befun­de unter­las­sen wird. Bereits ein […]

28Novem­ber 2016

Abgrenzung des Befunderhebungsfehlers zum Aufklärungsfehler

28. Novem­ber 2016|0 Comments

Unter­lässt es der Arzt feh­ler­haft, medi­zi­nisch gebo­te­ne (wei­te­re) Befun­de zu erhe­ben, so begeht er einen Befund­er­he­bungs­feh­ler. Wenn sich bei der gebo­te­nen Abklä­rung der Sym­pto­me mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit ein so deut­li­cher und gra­vie­ren­der Befund erge­ben hät­te, dass sich des­sen Ver­ken­nung als fun­da­men­tal oder die Nicht­re­ak­ti­on hier­auf als grob feh­ler­haft dar­stel­len wür­de und die­se Feh­ler gene­rell geeig­net sind, den tat­säch­lich ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den […]

21Novem­ber 2016

Die Aufklärungsrüge bei unvollständiger oder unterlassener Risikoaufklärung

21. Novem­ber 2016|0 Comments

Da jeder ärzt­li­che Heil­ein­griff per se eine Kör­per­ver­let­zung dar­stellt, muss der Pati­ent vor Durch­füh­rung der Behand­lung sei­ne Ein­wil­li­gung hier­zu ertei­len. Ohne eine wirk­sa­me Ein­wil­li­gung wür­de sich der behan­deln­de Arzt straf­bar machen. Eine wirk­sa­me Ein­wil­li­gung kann der Pati­ent jedoch nur ertei­len, wenn er zuvor über die Risi­ken der geplan­ten Behand­lung auf­ge­klärt wor­den ist. Der Pati­ent muss über die Art des Ein­griffs […]

14Novem­ber 2016

Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

14. Novem­ber 2016|0 Comments

Bei einer ver­mu­te­ten ärzt­li­chen Fehl­be­hand­lung hat der geschä­dig­te Pati­ent nicht nur das Vor­lie­gen eines Behand­lungs­feh­lers dar­zu­le­gen und im Bestrei­ten­s­fall zu bewei­sen, son­dern auch des­sen Ursäch­lich­keit (Kau­sa­li­tät) für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den. Oft­mals stellt es sich in der gericht­li­chen Pra­xis so dar, dass ein Behand­lungs­feh­ler — i.d.R. durch die Ein­ho­lung eines fach­me­di­zi­ni­schen Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­tens — bewie­sen wer­den kann, es jedoch an dem Nach­weis […]

7Novem­ber 2016

Aufklärungspflicht bei bestehender Möglichkeit der Verschlechterung des Leidens

07. Novem­ber 2016|0 Comments

Vor jeder Ope­ra­ti­on hat der ver­ant­wort­li­che Ope­ra­teur eine sog. Risi­ko­auf­klä­rung vor­zu­neh­men. Der Pati­ent muss über die Art des Ein­griffs und sei­ne nicht ganz außer­halb der Wahr­schein­lich­keit lie­gen­den Risi­ken infor­miert wer­den, soweit sich die­se für einen medi­zi­ni­schen Lai­en aus der Art des Ein­griffs nicht ohne­hin erge­ben und für sei­ne Ent­schlie­ßung von Bedeu­tung sein kön­nen. Dem Pati­en­ten muss eine all­ge­mei­ne Vor­stel­lung von […]

5Novem­ber 2016

Rechtzeitigkeit der Mietzahlung

05. Novem­ber 2016|0 Comments

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­ho­fes ist der Ver­mie­ter zur Kün­di­gung des Miet­ver­hält­nis­ses gemäß § 543 Abs. 1 BGB berech­tigt, wenn der Mie­ter die Mie­te fort­ge­setzt unpünkt­lich zahlt. Eine ent­spre­chen­de Kün­di­gung kann jedoch erst nach erfolg­ter Abmah­nung erfol­gen. Setzt der Mie­ter nach erfolg­ter Abmah­nung das abge­mahn­te Ver­hal­ten – die ver­spä­te­te Miet­zah­lung – fort, so kann der Ver­mie­ter bereits bei einem wei­te­ren […]

31Okto­ber 2016

Aufklärungspflicht über die Alternative einer Schnittentbindung

31. Okto­ber 2016|0 Comments

Dem behan­deln­den Arzt obliegt gene­rell die Pflicht einer ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­klä­rung des Pati­en­ten. Die­se Ver­pflich­tung kann er jedoch auch an einen ande­ren Arzt, wel­cher aller­dings der glei­chen Fach­rich­tung ange­hö­ren muss, dele­gie­ren. Die Auf­klä­rung hat münd­lich zu erfol­gen. Dabei darf sich der Arzt zwar eines vor­ge­fer­tig­ten Auf­klä­rungs­for­mu­lars bedie­nen, es ist jedoch nicht aus­rei­chend, dies dem Pati­en­ten ledig­lich zur Durch­sicht und Unter­fer­ti­gung zu […]

19Novem­ber 2015

Verlust von Beweiserleichterungen bei Befunderhebungsfehlern durch Mitverschulden des Patienten

19. Novem­ber 2015|0 Comments

Von einem Befund­er­he­bungs­feh­ler wird im Arzt­haf­tungs­recht dann gespro­chen, wenn der Arzt die Erhe­bung medi­zi­nisch gebo­te­ner Befun­de unter­lässt. Ein der­ar­ti­ger Befund­er­he­bungs­feh­ler ist als gro­ber Behand­lungs­feh­ler zu qua­li­fi­zie­ren, wenn ele­men­tar gebo­te­ne Befun­de nicht erho­ben wur­den. Ein gro­ber Befund­er­he­bungs­feh­ler führt zu einer Beweis­last­um­kehr der haf­tungs­be­grün­den­den Kau­sa­li­tät zu Guns­ten des Pati­en­ten. Eine sol­che Beweis­last­um­kehr zu Guns­ten des Pati­en­ten kann auch dann ein­tre­ten, wenn ein […]

23Okto­ber 2015

Verharmlosende Risikoaufklärung

23. Okto­ber 2015|0 Comments

Anga­ben in ärzt­li­chen Auf­klä­rungs­ge­sprä­chen zur Wahr­schein­lich­keit des Ein­tritts bestimm­ter Kom­pli­ka­tio­nen (Kom­pli­ka­ti­ons­dich­te) müs­sen sich an der Häu­fig­keits­de­fi­ni­ti­on des Medi­cal Dic­tion­a­ry für Regu­la­to­ry Acti­vi­ties (Med­DRA), die in Medi­ka­men­ten-Bei­pack­zet­teln Ver­wen­dung fin­det, ori­en­tie­ren. Ent­spre­chen­des gilt eben­so für schrift­li­che Stan­dard-Auf­klä­rungs­bö­gen. Eine von die­sen Häu­fig­keits­an­ga­ben abwei­chen­de Benen­nung kann eine ver­harm­lo­sen­de Risi­ko­auf­klä­rung dar­stel­len, die die Pati­en­ten­ein­wil­li­gung in den Ein­griff unwirk­sam macht und somit zur Haf­tung des Arz­tes […]

20Juli 2015

Keine Beweislastumkehr zu Gunsten des Patienten trotz ärztlichem Befunderhebungsfehler bei Nichtwahrnehmung von Kontrollterminen

20. Juli 2015|0 Comments

Das Saar­län­di­sche Ober­lan­des­ge­richt (Urteil vom 04.02.2015, 1 U 27/13) hat ent­schie­den, dass trotz ärzt­li­chem Befund­er­he­bungs­feh­ler eine Beweis­last­um­kehr zu Guns­ten des Pati­en­ten hin­sicht­lich der Ursäch­lich­keit des Feh­lers für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den (Pri­mär­scha­den) aus­schei­det, wenn der Pati­ent durch das Nicht­wahr­neh­men von gebo­te­nen Kon­troll­ter­mi­nen den Hei­lungs­ver­lauf selbst erheb­lich gefähr­det. In dem zu ent­schei­den­den Fall hat­te der behan­deln­de Arzt wäh­rend eines ope­ra­ti­ven Ein­griffs feh­ler­haft […]

30Juni 2015

Zum Verhältnis von Leitlinien zum Facharztstandard

30. Juni 2015|0 Comments

Grund­vor­aus­set­zung für einen Scha­dens­er­satz­an­spruch und Schmer­zens­geld­an­spruch des geschä­dig­ten Pati­en­ten ist das Vor­lie­gen eines ärzt­li­chen Behand­lungs­feh­lers. Wann aber liegt ein Behand­lungs­feh­ler vor? Nicht jede ärzt­li­che Behand­lung, die nicht den gewünsch­ten Heil­erfolg erbringt, ist behand­lungs­feh­ler­haft erfolgt. Ein Behand­lungs­feh­ler liegt nur dann vor, wenn die ärzt­li­che Behand­lung dem im Zeit­punkt der Behand­lung gül­ti­gen medi­zi­ni­schen Stan­dard zuwi­der­lief. Aus­schlag­ge­bend zur Beur­tei­lung eines Behand­lungs­feh­lers ist mit­hin […]

22Juni 2015

Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler

22. Juni 2015|0 Comments

Bei einer ver­mu­te­ten ärzt­li­chen Fehl­be­hand­lung hat der geschä­dig­te Pati­ent nicht nur das Vor­lie­gen eines Behand­lungs­feh­lers dar­zu­le­gen und im Bestrei­ten­s­fall zu bewei­sen, son­dern auch des­sen Ursäch­lich­keit (Kau­sa­li­tät) für den ein­ge­tre­te­nen Gesund­heits­scha­den. Oft­mals stellt es sich in der gericht­li­chen Pra­xis so dar, dass ein Behand­lungs­feh­ler – i.d.R. durch die Ein­ho­lung eines fach­me­di­zi­ni­schen Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­tens – bewie­sen wer­den kann, es jedoch an dem Nach­weis […]

7Juni 2015

Aufklärungspflicht über verschiedene Entbindungsmethoden

07. Juni 2015|0 Comments

Ein geburts­lei­ten­der Arzt muss die wer­den­de Mut­ter wäh­rend des lau­fen­den Geburts­vor­gan­ges nicht über die Mög­lich­keit einer Kai­ser­schnitt­ent­bin­dung auf­klä­ren, wenn die­se Ent­bin­dungs­me­tho­de zum Hand­lungs­zeit­punkt kei­ne medi­zi­nisch gleich­wer­ti­ge Behand­lungs­al­ter­na­ti­ve mehr dar­stellt. Dies hat das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he (Urteil vom 31.07.2013, 7 U 91/12) ent­schie­den. Der Ent­schei­dung lag der Fall zugrun­de, dass nach einem kon­ti­nu­ier­li­chen feta­len Herz­fre­quenz­ab­fall die Not­wen­dig­keit einer raschen Ein­lei­tung von geburts­be­en­den­den […]

5Mai 2015

Keine Aufklärungspflicht über medizinische Risikodetails

05. Mai 2015|0 Comments

Vor jedem ärzt­li­chen Ein­griff obliegt dem Arzt gegen­über dem Pati­en­ten eine Ein­griffs- und Risi­ko­auf­klä­rung. Die ärzt­li­che Auf­klä­rung ist eine Haupt­pflicht aus dem Behand­lungs­ver­trag, die auf dem Selbst­be­stim­mungs­recht des Pati­en­ten beruht. Der Arzt schul­det eine Auf­klä­rung über die Risi­ken einer ord­nungs­ge­mä­ßen Behand­lung. Dabei müs­sen dem Pati­en­ten die Risi­ken der Behand­lung nicht exakt beschrie­ben und in sämt­li­chen Erschei­nungs­for­men dar­ge­legt wer­den. Nach stän­di­ger […]

2Mai 2015

Verjährung von Schadensersatzansprüchen aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler

02. Mai 2015|0 Comments

In Arzt­haf­tungs­sa­chen wird von der Beklag­ten­sei­te häu­fig die Ver­jäh­rungs­ein­re­de erho­ben, sodass geprüft wer­den muss, ob ggf. bereits eine Ver­jäh­rung der Ansprü­che auf Zah­lung eines Schmer­zens­gel­des und Scha­dens­er­sat­zes auf­grund des erlit­te­nen Behand­lungs­feh­lers ein­ge­tre­ten ist. Die regel­mä­ßi­ge Ver­jäh­rungs­frist beträgt gemäß § 195 BGB drei Jah­re und beginnt gemäß § 199 Abs. 1 BGB mit dem Schluss des Jah­res, in dem der Anspruch […]

1April 2015

Die Aufklärungsrüge bei unvollständiger oder unterlassener Risikoaufklärung

01. April 2015|0 Comments

Da jeder ärzt­li­che Heil­ein­griff per se eine Kör­per­ver­let­zung dar­stellt, muss der Pati­ent vor Durch­füh­rung der Behand­lung sei­ne Ein­wil­li­gung hier­zu ertei­len. Ohne eine wirk­sa­me Ein­wil­li­gung wür­de sich der behan­deln­de Arzt straf­bar machen. Eine wirk­sa­me Ein­wil­li­gung kann der Pati­ent jedoch nur ertei­len, wenn er zuvor über die Risi­ken der geplan­ten Behand­lung auf­ge­klärt wor­den ist. Der Pati­ent muss über die Art des Ein­griffs […]

31März 2015

Verlust des zahnärztlichen/ärztlichen Vergütungsanspruches bei fehlerhafter Behandlung

31. März 2015|0 Comments

Der ärzt­li­che Behand­lungs­ver­trag ist ein Dienst­ver­trag, bei dem der Arzt kei­nen Behand­lungs­er­folg, son­dern ledig­lich „ernst­haf­te Bemü­hun­gen nach den Regeln der ärzt­li­chen Kunst“ schul­det. Daher behält der Arzt grund­sätz­lich auch dann sei­nen vol­len Hono­rar­an­spruch, wenn die Behand­lung auf­grund sei­ner feh­ler­haf­ten Behand­lung erfolg­los geblie­ben ist oder wenn sich Risi­ken ver­wirk­licht haben. Beruht der Behand­lungs­miss­erfolg aller­dings auf einer schuld­haf­ten Fehl­leis­tung des Arz­tes, so […]

30März 2015

Entwicklung der Schmerzensgeldhöhe im Geburtsschadensrecht

30. März 2015|0 Comments

Ärzt­li­che Sorg­falts­pflicht­ver­let­zun­gen im Bereich der Geburts­hil­fe füh­ren in der Regel zu erheb­li­chen gesund­heit­li­chen Beein­träch­ti­gun­gen des Neu­ge­bo­re­nen. Schwers­te geis­ti­ge wie kör­per­li­che irrever­si­ble Behin­de­run­gen sind Fol­gen von Ver­säum­nis­sen vor oder wäh­rend der Geburt. Häu­fig füh­ren die­se dazu, dass die geburts­ge­schä­dig­ten Kin­der ein Leben lang in ihrer Wahr­neh­mungs- und Emp­fin­dungs­fä­hig­keit sowie Per­sön­lich­keits­ent­wick­lung ein­ge­schränkt sind, eine selbst­be­stimm­te Lebens­füh­rung ohne frem­de Hil­fe nicht mög­lich ist. […]

24März 2015

Geburtsschadensrecht: Aufklärung von Schwangeren- Kurze Anmerkung zu OLG Bamberg, Beschluss vom 28.07.2008 (4 U 115/07)

24. März 2015|0 Comments

Ärzt­li­che Sorg­falts­pflicht­ver­let­zun­gen im Bereich der Schwan­ger­schafts­be­treu­ung sowie Geburts­hil­fe kön­nen dra­ma­ti­sche gesund­heit­li­che Fol­gen für Mut­ter und Kind haben. Nicht sel­ten füh­ren ärzt­li­che Feh­ler in die­sem Bereich zu schwerst­ge­schä­dig­ten Kin­dern. Aus die­sem Grun­de ist das früh­zei­ti­ge Erken­nen von Risi­ken von erheb­li­cher Bedeu­tung für ein fach­ge­rech­tes Geburts­ma­nage­ment. Ziel ist es dabei, den erkann­ten Risi­ken mit­tels ent­spre­chen­der Behand­lungs­kon­zep­te ent­ge­gen­zu­wir­ken und die­se damit zu mini­mie­ren. […]

24Febru­ar 2015

Arzthaftung im Bereich von Schönheitsoperationen

24. Febru­ar 2015|0 Comments

In den letz­ten Jah­ren ist die Anzahl an kos­me­ti­schen Ope­ra­tio­nen- soge­nann­ten Schön­heits­ope­ra­tio­nen- deut­lich ange­stie­gen. Pro Jahr wer­den allein in Deutsch­land rund 500.000 Ein­grif­fe wie bei­spiels­wei­se Fett­ab­sau­gun­gen, Brust­ver­grö­ße­run­gen, Nasen­kor­rek­tu­ren u.a. vor­ge­nom­men. Dabei han­delt es sich- anders als bei Wie­der­her­stel­lungs­ope­ra­tio­nen nach Unfall oder Brand­ver­let­zung- um medi­zi­nisch nicht indi­zier­te Ein­grif­fe, also sol­che, die ohne eine medi­zi­ni­sche Not­wen­dig­keit vor­ge­nom­men wer­den. Da bei Schön­heits­ope­ra­tio­nen aber […]